Tagesordnung der Sitzungen

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Die Sitzungen finden im Saal des Stadtbezirksamtes Prohlis, Prohliser Allee 10, 01239 Dresden, statt.

Die Veröffentlichung erfolgt in Abstimmung mit dem Stadtbezirksamt Prohlis.

 

24. Sitzung
am
Montag, 13.09.2021
Beginn: 17 Uhr
 

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 22. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 14.06.2021

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 23. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 05.07.2021

2
Besetzung der Schiedsstellen Prohlis-West mit einer Protokollführerin/ einem Protokollführer beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
Vertagung aus der Sitzung vom 05.07.2021
Unterlagen für die Sitzung am 05.07.2021 schon zugestellt

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

3.1
Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern beratend
hier:
1. Änderungsbeschluss zum Geltungsbereich des Bebauungsplanes
2. Entfallen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1BauGB
3. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
4. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
5. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg

3.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039 - Dresden-Prohlis, Drive In - Baumarkt Hornbach beratend
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden
Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg

3.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6042, Dresden-Strehlen, Wohnbebauung Hermannstraße
beratend
hier:
1. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
2. Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
3. Durchführungdes Beteiligungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg

3.4
Förderzentrum „Albert Schweitzer" Dresden mit dem Förder- Schwerpunkt Lernen, Georg-Palitzsch-Straße 42 in 01239 Dresden - Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle mit Mehrzweckraum
Zuständig: GB Bildung und Jugend

4
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

4.1
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtdurch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Finanzierung von Angeboten für Familien in der Bibliothek-Prohlis, Kutzschbach, Paul beschließend

5
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

5.1
Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in einem Stadtgebiet erproben - für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft
Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen, beratend

6
Einrichtung von Fußgängerüberwegen

7
Errichtung von zwei Bücherschränken

8
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

9
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 

 

22. Sitzung
am
Montag, 14.06.2021
Beginn: 17 Uhr
 

Diese Sitzung findet statt in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung,
"Altleuben 10", Seiteneingang Hertzstraße, Saal Cafe Luby,
01257 Dresden

für die Teilnahme wird gebeten/empfohlen, sich in einem öffentlichen Testzentrum testen zu lassen

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  Kenntnisnahme der Niederschrift zur 20. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 26.04.2021

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 21. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 17.05.2021

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes  

2.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Open-Air-Festival 2021 am Jugendhaus P.E.P.
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Anschaffung neuer Tische und Bestuhlung im LILA-Jugendhaus
Prohlis
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
beschließend

2.3
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Musaik-Weihnachtsprojekt "Die Schneekönigin"
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

2.4
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: LehrerSchmidt zu Gast in den SRH Schulen Dresden
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

2.5
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Allein lebende Männer - Erlangung von Sozial- und Kommunikationskompetenz
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.6
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Der Archaeo-Pfad beim Tag des offenen Denkmals
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.7
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: 30. Prohliser Herbstfest
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
beschließend

2.8
Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse im Jahr 2022 V-Pro00076/21
gern. § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG, hier: 31. Prohliser Herbstfest beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates

3.1
Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche
und Fließgewässer sichern und verbessern
Einreicher: Interfraktionell
Vertagung vom 26.04.2021/17.05.2021
mit Sitzungsunterlagen für den 26.04.2021 ausgereicht

3.2
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die
Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben
(Stadtbezirksförderrichtlinie)
hier: Verweisung aus dem Stadtrat am 22.04.2021
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
Unterlagen erneut ausgedruckt mit aktuellen Informationen

3.3
Verbesserung der Umsetzung der Stadtbezirksbeiratsförderrichtlinie
Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen
Vertagung vom 26.04.2021/17.05.2021
mit Sitzungsunterlagen für den 26.04.2021 ausgereicht

4
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6
Bekanntgabe zum Beschluss V-Pro00070/21
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: 3. Adventsmarkt in Prohlis, Teilprojekt Kinderkarussell

 

 

20. Sitzung
am
Montag, 26.04.2021
Beginn: 17 Uhr
 

Diese Sitzung findet statt in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung,
"Altleuben 10", Seiteneingang Hertzstraße, Saal Cafe Luby,
01257 Dresden

für Teilnahme ist tagesaktueller Antigen-Test erforderlich

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 18. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 08.03.2021
Unterlagen am 07.12.2020 ausgereicht

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 19. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 22.03.2021
mit Unterlagen zur Sitzungsabsage 01.02.2021 zugestellt

2
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates  

2.1
Standortverlagerung des BSZ für Wirtschaft "Franz Ludwig Gehe" und Neubau Schulgebäude mit Dreifeld-Schulsporthalle am Stand ort Freiberger Straße 36 in 01159 Dresden
Zuständig: GB Bildung und Jugend

2.2
Hochwasserrisikomanagementplan für den Kaitzbach
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

2.3
Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

2.4
„Erinnern und Vergessen - Unbequeme Gedenkobjekte" - Grundsätze zum Umgang und Dialog mit kritischen Gedenkobjekten im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Dresden - Der Gedenkobelisk in Dresden-Nickern als Modellprojekt zur historischenpolitischen Bildung in Dresden
Zuständig: GB Kultur und Tourismus
Unterlagen ausgereicht für Sitzung am 08.03.2021/Vertagung am 08.03.2021

3
Vorstellung Planung Straßenbäume Reicker Straße

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

4.1
Verbesserung der Umsetzung der Stadtbezirksbelratsförderrichtlinie
Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

4.2
Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche A0188/21 und Fließgewässer sichern und verbessern beratend
Einreicher: Interfraktionell

5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6.1
Jahresbericht 2020 - Quartiersmanagement im Gebiet Soziale Stadt
Dresden - Am Koitschgraben

6.2
Jahresbericht 2020 - Quartiersmanagement Soziale Stadt Dresden - Prohlis

 

 

18. Sitzung
am
Montag, 08.03.2021
Beginn: 17 Uhr
 

Diese Sitzung findet in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung,
"Altleuben 10", Seiteneingang Hertzstraße, Saal Cafe Luby,
01257 Dresden

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 14. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 09.11.2020
Unterlagen am 07.12.2020 ausgereicht

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 15. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 07.12.2020
mit Unterlagen zur Sitzungsabsage 01.02.2021 zugestellt

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Ehrung von Jubilaren im Jahr 2021
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

2.2
Verschattungsanlage (Sonnensegel) auf dem Schulgelände der 120.
Grundschule, Trattendorfer Straße 1
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

2.3
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier:
Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Spike Dresden e. V.
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.4
Fortschreibung der Prohliser Stadtbezirkschronik mittels
Stadtbildfotografie
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.5
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier:

Spike Urban Up Festival
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

2.6
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier:
Neugestaltung Internetauftritt des Fleimatvereins Prohlis e. V. 2. Teil
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.7
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier:
Fest des BSV Lockwitz e. V. aus Anlass des 100jährigen Bestehens des Sportplatzes in Dresden - Lockwitz
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.8
Einbau einer Schließanlage im Kinderbauernhaus des Kinder- und Jugendbauernhof Nickern e. V.
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Bebauungsplan Nr. 399, Dresden-Strehlen Nr. 4,
Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich II beratend
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplan
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg

3.2
„Erinnern und Vergessen - Unbequeme Gedenkobjekte" -
Grundsätze zum Umgang und Dialog mit kritischen Gedenkobjekten im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Dresden - beratend
Der Gedenkobelisk in Dresden-Nickern als Modellprojekt zur historischen-politischen Bildung in Dresden
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

4.1
Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln beratend
Einreicher: Fraktion AfD
mit Sitzungsunterlagen 25.05.2020 zugestellt

5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6.1
Bekanntgabe zur V-Pro00055/21 Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Neubau Gemeinschaftssitzecke Stadtteilfeuerwehr Niedersedlitz
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

 

 

15. Sitzung
am
Montag, 07.12.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung (Sondersitzung)

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes 

2.1
Priorislerung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen 2021 Im Stadtbezirk Prohlis
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.2
Aufhebung der Fördertermine 2021 des Stadtbezirkbeirates Prohlis
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.3
Zusammenrücken in Prohlis - Unterstützung des Nachtcafes der Heilsarmee Dresden
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht

3.2
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021/2022 gemäß § 76 SächsGemO
Zuständig: Gß Finanzen, Personal, Recht

4
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 

 

14. Sitzung
am
Montag, 09.11.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung (Sondersitzung)

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 11. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 13.07.2020 (Sondersitzung)

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 13. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 05.10.2020

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes 

2.1
Ausrüstung der Stadtteilbibliothek Strehlen für das Projekt Bibo 7/10

2.2
Unterstützung von Maßnahmen gem. Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Planungskosten für die Gehwegsanierung Heidenauer Straße (nordöstliche Gehbahn) im Abschnitt von Prof.-Billroth-Straße bis Sportplatzstraße

2.3
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen 2021 im Stadtbezirk Prohlis 

2.4
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Gestaltung, Herstellung und Montage einer neuen Stele für das Mausoleum in Lockwitz

2.5
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Neugestaltung Internetauftritt des Heimatvereins Prohlis e. V.

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Bebauungsplan Nr. 398.B, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.B
hier:

1. Änderungsbeschluss Bebauungsplan

2. Grenze des Bebauungsplanes
3. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
4. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
5. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan

3.2
Bürgerhaus Prohlis im Palitzschhof

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates

4.1
Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln

4.2
Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden

4.3
Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)

5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Gestaltung einer Ehrenstele für verstorbene Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Lockwitz

6.2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Weihnachtsevent zum Pyramidenanschub am Wasaplatz 

7
NACHTRAG: 03.11.2020
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Neugestaltung Kinderladen Domino durch die Kindervereinigung Dresden e. V. 

8
NACHTRAG: 03.11.2020
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Anschaffung eines Bauwagens für die Schulsozialarbeit der 116. Oberschule 

 

 

13. Sitzung
am
Montag, 05.10.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung (Sondersitzung)

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 11. Sitzung (Sondersitzung)
des Stadtbezirksbeirates am 13.07.2020

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 12. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 07.09.2020

2
Vorstellung der Befragungsergebnisse Dresden-Südost - "Projekt
Blaues Band"

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Bebauungsplan Nr. 398.B, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschafts- V0486/20
Standort Dresden-Ost, Teilbereich l.B beratend
hier:
1. Änderungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenze des Bebauungsplanes
3. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
4. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
5. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg 

3.2
Aufnahme der Kindertageseinrichtung, An der Christuskirche 9 in V0489/20
01219 Dresden, in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und beratend
Kindertagespflege 2020/2021 und Betreibung durch den Träger
Verein für interkulturelle Waldorfpädagogik e. V.
Zuständig: GB Bildung und Jugend 

3.3
Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die V0478/20
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Großveranstaltungen (Förderrichtlinie Großveranstaltungen) vom 21. März 2013
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

3.4
Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht
V0561/20
beratend

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates

4.1
Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln
Einreicher: Fraktion AfD

4.2
Umsetzung qualitativer Nachbesserungen für die Ersatzflächen im
Kleingartenpark Strehlen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.

5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6.1
Neuwahl AG Stadtteilrunde

 


12. Sitzung
am
Montag, 07.09.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung (Sondersitzung)

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 11. Sitzung (Sondersitzung)
des Stadtbezirksbeirates am 13.07.2020

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis
hier: Neugestaltung Kinderladen Domino durch die Kindervereinigung Dresden e. V.
V-Pro00041/20, beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Lan-
deshauptstadt Dresden beratend
V0064/19
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft
Vertagung aus den Sitzungen vom 29.06.2020 und 13.07.2020
Unterlagen ausgereicht mit Sitzung vom 29.06.20 

3.2
Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden 2020
V0257/20.beratend
Zuständig: GB Kultur und Tourismus
Vertagung aus den Sitzungen vom 29.06.2020 und 13.07.2020
Unterlagen ausgereicht mit Sitzung vom 29.06.2020 

3.3
Evaluierung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die
Förderung des Sportes (Sportförderrichtlinie) V0380/20, beratend
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht 

4
Berichterstattung zum VorR-Pro00001/20 "Verkehrssicherheit auf
der Reicker Straße herstellen, Sofortprogramm Radfahrsicherheit
umsetzen, Tempo 30 abschnittsweise einführen" 

5
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates


5.1
Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen
Einreicher: Fraktion AfD
A0029/20
beratend
Vertagung aus der Sitzung vom 25.05.2020
Unterlagen ausgereicht mit Sitzung vom 25.05.2020

5.2
Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen
Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen '
Vertagung aus der Sitzung vom 25.05.2020
Unterlagen ausgereicht mit Sitzung vom 25.05.2020

5.3
Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen
A0060/20
beratend
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
Vertagung aus den Sitzungen vom 25.05.2020
Unterlagen ausgereicht mit Sitzung vom 25.05.2020

6
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

7
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

7.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Kartoffel-Erntedank-Fest des KGV An der Windmühle e. V.
V-Pro00042/20
beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
. Unterlagen per E-Mail im Umlaufverfahren zugestellt nformationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 


11. Sitzung
am
Montag, 13.07.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung (Sondersitzung)

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Interkulturelles Bürgerfest Prohlis 2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Anschaffung eines Veranstaltungsgroßzeltes für den Kinder-und Jugendbauernhof Nickern e. V.
Zustandig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden 2020
Vertagung aus Sitzung vom 29.06.2020
Unterlagen ausgereicht am 29.06.2020
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

3.2
Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstätten In Dresden
Vertagung aus Sitzung vom 29.06.2020
Unterlagen ausgereicht am 29.06.2020
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht

3.3
Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden
Vertagung aus Sitzung vom 29.06.2020
Unterlagen ausgereicht am 29.06.2020
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

3.4
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0351/17 zur Errichtung von 21 neuen Grillplätzen im Stadtgebiet
Vertagung aus Sitzung vom 29.06.2020
Unterlagen ausgereicht am 29.06.2020
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

4
Hinweisen und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges


5.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Kinderfest des Vereins Siedlung "An der Windmühle" Dresden-Niedersedlitz e.V.
Unterlagen per E-Mail im Umlaufverfahren zugestellt.
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

5.2
Sitzungstermine SBR Prohlis 2021

5.3
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: "Frei Spiel"- Jonglier-Sommer auf dem Bauernhof - ein Projekt vom Kinder- und Jugendbauernhof Nickern e. V.
Unterlagen per E-Mall im Umlaufverfahren zugestellt
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

5.4
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Anschaffung eines tageslichtfähigen Beamers für das jugendhaus Prohlis
Unterlagen per E-Mail im Umlaufverfahren zugestellt
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

 


10. Sitzung
am
Montag, 29.06.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 9. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 25.05.2020 

2
Besetzung der Schiedsstellen Prohlis-Ost und Prohlis-West
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

3
Bibliotheksentwicklungsplan 2020 - 2025
Unterlagen in der Sitzung am 25.05.2020 ausgereicht
Vertagung vom 25.05.2020
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

4
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

4.1
Förderung von drei Stadtteilbibliotheken durch den Stadtbezirks
beirat Prohlis
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.2
Neugestaltung Parkanlage Leubnitzer Höhe einschl. Errichtung
Spielplatz
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.3
Veranstaltungstechnik und Equipment für die Regionale Prakti
kums- und Lehrstellenbörse Leuben/Prohlis
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis 

4.4
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Open Air 2020 am Jugendhaus P.E.P.
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.5
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Innenhofkonzert als Teilprojekt zu "Himmel über Prohlis"
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

 

4.6
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Urban Art Gestaltung im Stadtbezirk Prohlis
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.7
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Erneuerung Schließanlage und Elektrik Alte Ziegelei Prohlis
Vertagung aus der Sitzung vom 27.04.2020
Unterlagen ausgereicht am 27.04.2020
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.8
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Gebäudesicherung des Gemeindehauses der Ev.-Luth. Kirch
gemeinde Leubnitz-Neuostra
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.9
Vervollständigung Archaeo-Pfad Dresden - Kulturhistorischer
Rundwanderweg am Geberbach
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

4.10
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: 29. Prohliser Herbstfest
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

5
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates

5.1
Erstreckung eines Erbbaurechts auf das Grundstück Otto-Mohr-
Straße
Zuständig: GB StadtentwBauVerkUegerkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße

5.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6051, Dresden-Nickern,
Dohnaer Straße - Sconto Möbelmarkt
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezoge
nen Bebauungsplans
Zuständig: GB StadtentwBauVerkUeg 

5.3
Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

5.4
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0351/17 zur Errichtung von
21 neuen Grillplätzen im Stadtgebiet
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

5.5
Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden 2020
Zuständig: GB Kultur und Tourismus

5.6
Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstätten in Dresden
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht

6
Hinweisen und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

7
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges


7.1
Sitzungstermine SBR Prohlis 2021

 


8. Sitzung
am
Montag, 25.05.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 8. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 27.04.2020 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse im Jahr 2021 gem. § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG, hier: 30. Prohliser Herbstfest V-Pro00029/20  

2.2
Beschlussfassung über die Straßenliste Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) 2021/22 im Stadtbezirk Prohlis V-Pro00030/20 

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates 

3.1
Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2020/2021 V0197/20

3.2
Bibliotheksentwicklungsplan 2020 - 2025 V0248/20  orlage

3.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039, Dresden-Prohlis, Drive In - Baumarkt Hornbach

Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

hier:
1. Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
2. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung
3. Kenntnisnahme des Vorhabenträgerwechsels
4. Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
5. Billigung der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf
6. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan V0296/20 

3.4
Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden V0241/20

4
Berichterstattung zum VorR-Pro00001/20 "Verkehrssicherheit auf der Reicker Straße herstellen, Sofortprogramm Radfahrsicherheit umsetzen, Tempo 30 abschnittsweise einführen"  

5
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

5.1
Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen A0029/20

5.2
Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen A0057/20 

5.3
Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen A0060/20

5.4
Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln A0061/20

6
Hinweisen und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

7
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 


7. Sitzung
am
Montag, 27.04.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Ehrung von Jubilaren V-ProOOOOl/19
beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis

2.2
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk V-Pro00012/19
Prohlis beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
Unterlagen in der Sitzung am 02.12.2019 ausgereicht
Vertagung aus der Sitzung vom 02.12.2019

3
Umbenennung eines Teilstückes Heinrich-Mann-Straße 2. Lesung

4
Hinweisen und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 


6. Sitzung
am
Montag, 24.01.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Kenntnisnahme der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtbezirksbeirates
Prohlis am 02.12.2019
Unterlage in der Sitzung am 13.01.2020 ausgereicht  

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtbezirksbeirates
Prohlis am 13.01.2020

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Kickbox-Training in Dresden-Reick
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
V-Pro00016/20
beschließend

2.2
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk
V-Pro00012/19 Prohlis beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
Unterlagen in der Sitzung am 02.12.2019 ausgereicht
Vertagung aus der Sitzung vom 02.12.2019

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates 

3.1
Fortschreibung Kleingartenentwicklungskonzept

3.2
Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Reick
Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg  

3.3
Der 3. Dresdner Bildungsbericht
Zuständig: GB Bildung und Jugend 

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des
Stadtrates 

4.1
Verkehrliche Situation im Lockwitzgrund
Einreicher: FDP-Fraktion 

4.2
Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten
Einreicher: Fraktion AfD
V0009/19 beratend; V0131/19 beratend; V0072/19 zur Information; A0614/19 beratend; A0028/20 beratend

5
Hinweisen und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

6.1
Informationen von der Bürgerversammlung - Spielplatz Leubnitzer Höhe

6.2
Bekanntgabe der V-Pro00014/20 - Förderung von Projekten durch
den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Büroausstattung für fabi-Familienbildung
im VSP e. V.

6.3
Bekanntgabe der V-Pro00015/20 - Förderung von Projekten durch
den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Adventsmarkt in Prohlis-Teilprojekt
Kinderkarussell

 


5. Sitzung
am
Montag, 13.01.2020
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Ehrung von Jubilaren V-ProOOOOl/19

2.2
Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk
V-Pro00012/19 Prohlis beschließend
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis
Unterlagen in der Sitzung am 02.12.2019 ausgereicht
Vertagung aus der Sitzung vom 02.12.2019

3
Umbenennung eines Teilstückes Heinrich-Mann-Straße
2. Lesung

4
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 


4. Sitzung
am
Montag, 02.12.2019
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststeilung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 

1.1
Nachverpflichtung einer Stadtbezirksbeirätin 

1.2
Kenntnisnahme der Niederschrift zur 3. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 04.11.2019

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Zukünftiges Verfahren zur Anwendung der Stadtbezirksförderrichtlinie ab 2020 in Prohlis

3
Beschlussfassung IG Förderung Soziale Stadt Prohlis und Am Koitzschgraben 2020

4
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

4.1
Bebauungsplan Nr. 3020, Dresden-Altstadt II Nr. 30, Ehemaliger Kohlebahnhof - Freiberger Straße/Bauhofstraße
hier:
1. Änderung der Grenzen zum Bebauungsplan
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
4. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan
V3285/19, beratend
Zuständig: GB StadtentwBauVerküeg
ausgereicht mit den Unterlagen der 2. Sitzung am 07.10.2019
Vertagung am 07.10.2019

4.2
Hochwasserrisikomanagementplan {HWRM-P) für das Gewässersystem Blasewitz-Grunaer Landgraben/ Koitschgraben/Leubnitzbach (BGL)
Zuständig: GB Umwelt, Kommunalwirtschaft

4.3
Umbenennung eines Teilstückes der Heinrich-Mann-Straße
1. Lesung

5.
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
V3293/19, beratend

5.1
Einführung der 5G-Technologie in Dresden - Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen
Einreicher: Fraktion Freie Wähler
A0002/19, beratend, 3/3

5.2
Barrierefreiheit im ÖPNV. Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen
Einreicher: CDU-Fraktion
A0009/19,beratend

5.3
Verkehrliche Situation im Lockwitzgrund
Einreicher: FDP-Fraktion
ausgereicht mit den Unteriagen der 2. Sitzung am 07.10.2019
Vertagung am 07.10.2019

6
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

7
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

7.1
Bekanntgabe der V-Pro00004/19 - Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Weihnachtsevent zum Pyramidenanschub
am Wasaplatz (Kleinprojekt) 

 


3. Sitzung
am
Montag, 04.11.2019
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Erneuerung der Küchengeräte in der Außenstelle des Umweltzentrums Dresden "Alte Ziegelei"
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis (V-Pro00002/19), beschließend

2 .2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Anschaffung eines Lastenrades für Strehlen
Zuständig: Stadtbezirksamt Prohlis, (V-Pro00003/19), beschließend

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

3.1
Abschluss 3. Nachtrag zum langfristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigenbetrieb Sportstätten Dresden) und der Sportgemeinschaft Gebergrund Goppeln e. V. zur Überlassung der Sportanlage Wittgensdorfer Straße 30
Zuständig: GB Finanzen, Personal, Recht, (V3194/19), beratend

4
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

5
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

5.1
Bekanntgabe der V-Pro0031/19 - Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Generationengarten im Kleingärtnerverein "Leubnitzer Höhe"e. V.

5.2
Bekanntgabe der V-Pro0032/19 - Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis,
hier: Halloweenfest am Pusteblumenbrunnen (Kleinprojekt)
  

 


1. Sitzung
am
Montag, 09.09.2019
Beginn: 17 Uhr
 

Tagesordnung

in öffentlicher Sitzung

1
Eröffnung der konstituierenden Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Bestätigung der Tagesordnung erpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates

1.1
Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates

1.2
Vorstellung der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates

1.3
Bestätigung der Sitzungstermine für das zweite Halbjahr 2019 sowie der Sitzungstermine
für 2020

1.4
Informationen zur Bildung von Arbeitsgruppen und Entsendung in territoriale Arbeitsgruppen

1.5
Bestätigung der Niederschrift zur 47. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 17.06.2019 
 

2
Vorlagen des Stadtbezirksamtes

2.1
Umsetzung Begleitplanung Wasaplatz, hier: Nachtrag Entwicklung eines Wochenmarktes
sowie einer Fläche für Stadtteilfeste u.ä.

2 .2
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier Projekt (Pro-0023/19) Begegnungsgarten
  

2.3
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: Steinzeit-Erlebnistag als Auftaktveranstaltung der "Orte des Miteinanders" im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung 2025
 

2.4
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Prohlis, hier: "vier Choreographen
- vier Tänzer - vier Bewegungssprachen - alle voneinander unabhängig und doch miteinander verwoben"
 
 

2.5
Öffentliche Beleuchtung auf einem Teilstück der Antonin-Dvorak-Straße
 
 

3
Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates

3.1
Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Wochenmärkte
der Landeshauptstadt Dresden

4
Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates


4.1
Begrünungssatzung für die Landeshauptstadt Dresden

5
Hinweise und Anfragen der Stadtbezirksbeiräte

6
Informationen des Stadtbezirksamtsleiters/Sonstiges

 


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